Ortsrecht

10 Allgemeine Verwaltung

• Hauptsatzung
• Hauptsatzung - Anlage 1 (Siegel, Flagge, Wappen)
• Hauptsatzung - Anlage 2 (Lageplan)
• 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Swisttal
• Geschäftsordnung
• Ehrenordnung
• Zuständigkeitsordnung
• Satzung vom 09.01.2018 über die Verringerung der Anzahl der gesetzlichen Vertreter im Rat der Gemeinde Swisttal
• Richtlinien über die Ehrung verdienter Bürger
• Erste Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro
• Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

20 Finanzen und Liegenschaften

• Verwaltungsgebührensatzung
• Gebührentarif zur Verwaltungsgebührensatzung
• Festsetzung der Realsteuerhebesätze
• Hundesteuersatzung
• Hundesteuersatzung, 2. Änderung
• Hundesteuersatzung, 3. Änderung
• Haus- und Badeordnung für das Schwimmbecken der Hauptschule Heimerzheim
• Benutzungsordnung für die Turn- und Sporthallen
• Benutzungsordnung für die Aula der Hauptschule Heimerzheim
• Benutzungsordnung für die Dorfhäuser der Gemeinde Swisttal
• Nutzungsentgelt für die Dorfhäuser
• Entgelttarif zur Benutzungsordnung für die Dorfhäuser
• Satzung der Gemeinde Swisttal für die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften zur Aufnahme von Aussiedlern, Spätaussiedlern, Zuwanderern und ausländischen Flüchtlingen vom 12.07.2017
• Vergnügungssteuersatzung

30 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

• Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsatzung)
• Gebührentarif für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Anlage zu § 8 der Satzung)
• Satzung über die Regelung des Marktverkehrs auf den Märkten der Gemeinde Swisttal
• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Swisttal
• 2. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Swisttal vom 17.10.2018
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Swisttal
• Marktverzeichnis 2018
• Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren bei Einsätzen der Feuerwehr
• Satzung der Gemeinde Swisttal über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Swisttal vom 23.05.2024
• Gebühren- und Kostentarif zur Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr
• Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Swisttal
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Swisttal
• Anlage zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Swisttal
• Ordnungsbehördliche Verordnung zur Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen im Gebiet der Gemeinde Swisttal

40 Schulen, Kultur und Sport

• Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen sowie die Bildung eines Schuleinzugsbereichs für die Hauptschule
• Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen
• Anlage zur Satzung der Gemeinde Swisttal über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen

50 Sozialverwaltung

• Richtlinien der Gemeinde Swisttal zur Förderung der Jugendarbeit in den Swisttaler Vereinen und Organisationen (Förderrichtlinien)
• Richtlinien der Gemeinde Swisttal über die Förderung bedeutender sportlicher Leistungen und Verdienste in der ehrenamtlichen Vereinsarbeit
• Satzung über die Rechtsstellung des/der ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Gemeinde Swisttal
• Richtlinien der Gemeinde Swisttal zur Ausstellung der Ehrenamtskarte NRW
• Bewerbung für die Vergabe der Ehrenamtskarte NRW
• Vorschlag auf Ausstellung der Jubiläums-Ehrenamtskarte NRW
• Antrag auf Ausstellung der Jubiläums-Ehrenamtskarte NRW
• Datenschutzhinweise zur App „Ehrenamtskarte NRW“

60 Planung, Wohnungsbau

• Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG (Straßenbaubeitragssatzung)
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen
• Satzung über Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung)
• Straßenverzeichnis (Anlage zur Straßenreinigung- und Gebührensatzung)
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
• Abweichungssatzung über eine Abweichung von den in der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen festgesetzten Merkmalen für die Erschließungsanlagen „Eiselsmaar“, „Am Wehrbusch“ und „Am Fienacker“ in Swisttal-Buschhoven.
• Abweichungssatzung über eine Abweichung von den in der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen festgesetzten Merkmalen für die Erschließungsanlagen „Oststraße“ in Swisttal-Odendorf.

70 Öffentliche Einrichtungen

• Vorspann und Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Swisttal vom 14.12.2017
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Swisttal vom 06.12.2023
• Vorspann und Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 14.12.2017
• Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofssatzung) der Gemeinde Swisttal
• Richtlinie zu § 18 (Ehrengrabstätten) der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Swisttal vom 09.03.2016
• 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Swisttal vom 04.02.1991
• Gebührentarif zur Friedhofssatzung

80 Interkommunales Verbandsrecht

• Abfall- und Gebührensatzung
• Benutzungssatzung Wasserversorgungsverband
• Beitragsgebührensatzung Wasserversorgungsverband
• 2. Satzung vom 16.12.2020 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenersatz des Wasserversorgungsverbandes Euskirchen-Swisttal vom 27.09.2012:
• Verbandssatzung Volkshochschule
• Geschäftsbedingungen (AGB) der Volkshochschule
• 8. Änderung der Gebührenordnung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Volkshochschule Meckenheim Rheinbach Swisttal vom 11.12.2008 in der Fassung vom 25.05.2019
• Satzung des Zweckverbandes "civitec" Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung

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Anzahl Datensätze: 72

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