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Ortsrecht der Gemeinde Swisttal

10 Allgemeine Verwaltung

Hauptsatzung
Hauptsatzung - Anlage 1 (Siegel, Flagge, Wappen)
Hauptsatzung - Anlage 2 (Lageplan)
Geschäftsordnung
Zuständigkeitsordnung
Ehrenordnung
Richtlinien über die Ehrung verdienter Bürger gemäß Ratsbeschluß
Vergabeordnung
Erste Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro
Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

20 Finanzen und Liegenschaften

Verwaltungsgebührensatzung
Gebührentarif zur Verwaltungsgebührensatzung
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
Hundesteuersatzung
Hundesteuersatzung, 2. Änderung
Haus- und Badeordnung für das Schwimmbecken der Hauptschule Heimerzheim
Benutzungsordnung für die Turn- und Sporthallen
Benutzungsordnung für die Aula der Hauptschule Heimerzheim
Benutzungsordnung für die Dorfhäuser der Gemeinde Swisttal
Nutzungsentgelt für die Dorfhäuser
Entgelttarif zur Benutzungsordnung für die Dorfhäuser
Satzung der Gemeinde Swisttal für die Übergangsheime zur Aufnahme von Aussiedlern, Spätaussiedlern, Zuwanderern und ausländischen Flüchtlingen als nicht rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts
Vergnügungssteuersatzung

30 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen )Sondernutzungsatzung)
Gebührentarif für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Anlage zu § 8 der Satzung)
Satzung über die Regelung des Marktverkehrs auf den Märkten der Gemeinde Swisttal
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Märkten
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Swisttal
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Swisttal
Marktverzeichnis 2016
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren bei Einsätzen der Feuerwehr
Gebühren- und Kostentarif zur Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr
Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Swisttal
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Swisttal
Anlage zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Swisttal
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen im Gebiet der Gemeinde Swisttal

40 Schulen, Kultur und Sport

Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen sowie die Bildung eines Schuleinzugsbereichs für die Hauptschule
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen

50 Sozialverwaltung

Richtlinien der Gemeinde Swisttal zur Förderung der Jugend- und Seniorenarbeit sowie der partnerschaftlichen Beziehungen in den Swisttaler Vereinen und Organisationen (Förderrichtlinien)
Richtlinien der Gemeinde Swisttal über die Förderung bedeutender sportlicher Leistungen und Verdienste in der ehrenamtlichen Vereinsarbeit
Satzung über die Rechtsstellung des/der ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Gemeinde Swisttal

60 Planung, Wohnungsbau

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG (Straßenbaubeitragssatzung)
Neufassung der Satzung über die Festlegung der Gebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 6 Bauordnung NW
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen
Satzung über die Anordnung einer erneuten Veränderungssperre für den Bebauungsplan Odendorf 16 „Windenergie“

70 Öffentliche Einrichtungen

Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Swisttal
Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Swisttal
Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofssatzung) der Gemeinde Swisttal
Richtlinie zu § 18 (Ehrengrabstätten) der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Swisttal vom 09.03.2016
9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Swisttal vom 04.02.1991
Gebührentarif zur Friedhofssatzung
Satzung über Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung)
Straßenverzeichnis (Anlage zur Straßenreinigung- und Gebührensatzung)
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Abweichungssatzung über eine Abweichung von den in der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen festgesetzten Merkmalen für die Erschließungsanlagen „Eiselsmaar“, „Am Wehrbusch“ und „Am Fienacker“ in Swisttal-Buschhoven.
Abweichungssatzung über eine Abweichung von den in der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen festgesetzten Merkmalen für die Erschließungsanlagen „Oststraße“ in Swisttal-Odendorf.

80 Interkommunales Verbandsrecht

Abfallsatzung
Gebührensatzung zur Abfallsatzung
Benutzungssatzung Wasserversorgungsverband
Beitragsgebührensatzung Wasserversorgungsverband
Verbandssatzung Volkshochschule
Geschäftsbedingungen (AGB) der Volkshochschule
Gebührenordnung der VHS
Satzung GKD (Gemeinsame Kommunale Datenzentrale)

90 Anhang

Dienstanweisung Ortsvorsteher

gefundene Datensätze: 65

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